Hindustan Unilever hat gegen Emamis Entscheidung, rechtliche Schritte wegen Markenverletzungen einzuleiten, eine einstweilige Verfügung erlassen

Der Schritt von Hindustan Unilever Ltd (HUL), seine beliebten Hautpflegeprodukte „Fair & Lovely“ und „Men's Fair & Lovely“ in „Glow & Lovely“ bzw. „Glow & Handsome“ umzubenennen und umzubenennen, ist vor dem Obersten Gerichtshof von Bombay gelandet .

Der Major für schnelllebige Konsumgüter (FMCG) hat eine einstweilige Verfügung gegen die Entscheidung von Emami Ltd beantragt, rechtliche Schritte gegen HUL wegen Markenverletzungen einzuleiten.



HUL hatte in seiner Petition beantragt, dass sie mindestens sieben Tage im Voraus benachrichtigt werden sollte, bevor Emami ebenfalls ein Gerichtsverfahren einleitet. Das Gericht hat am Montag die einstweilige Verfügung gewährt.

HUL sagte, Emamis Drohungen mit rechtlichen Schritten seien unbegründet, da das Unternehmen die Marke vor Emami angemeldet habe. Emami hatte jedoch mit einem Rechtsweg gedroht, als er eine Woche vor Hindustan Unilever „glow & handsome“ digital gestartet und die Namensänderung angekündigt hatte.

Am 2. Juli hatte HUL beschlossen, seine Produkte umzubenennen, um eine umfassendere Vorstellung von Schönheit zu vermitteln.



Hindustan Unilever

In seiner Petition behauptete HUL, im September bzw. Oktober 2018 beim Handels- und Industrieministerium beim Handels- und Industrieministerium eine Marke für die Namen der Produkte von Frauen und Männern angemeldet zu haben.

Die Marken wurden am 26. Juli 2019 abgelehnt.



Das Unternehmen beantragte die Namen am 17. bzw. 25. Juni erneut. Die Ankündigung für die Namensänderung erfolgte am 2. Juli und die Erlaubnis zum Verkauf des Produkts unter dem neuen Namen kam am 3. Juli, sagte HUL. Während Emami Markenanmeldungen eingereicht hatte, Hindustan Unilever, und das Unternehmen noch kein Produkt unter diesen Namen auf den Markt bringen muss, fügte es hinzu.

Das Gericht stellte nach Anhörung vorläufiger Argumente fest, dass „auf den ersten Blick“ offenbar auch HUL der vorherige Anwender der Marke war, da es seine Markenanmeldung erst im September 2018 und anschließend am 25. Juni 2020 eingereicht hatte.

'Die Aussagen des Angeklagten (Emami) stellen eine Bedrohung dar. Obgleich sie rechtswidrig oder unbegründet sind, muss dies nach Anhörung beider Seiten entschieden werden', sagte das Gericht.

Das Gericht wies die Emami ferner an, HUL etwa sieben Tage vor ihrer Einleitung eines Gerichtsverfahrens schriftlich zu benachrichtigen, und legte die Angelegenheit am 27. Juli zur weiteren Anhörung vor.

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